Impressum

nach § 3a Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. August 2009, zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. September 2010 und durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. März 2014 (GVBl. S. 92)

Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Stadt Ilmenau die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verwaltung.

1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation im Sinne des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften (E-Government-Gesetz) und zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt (EG-Dienstleistungsrichtlinie - EG-DLR)

Die Stadtverwaltung Ilmenau bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation mit der Verwaltung im Rahmen der Umsetzung der EG-DLR ab 01.01.2010 über den Thüringer einheitlichen Ansprechpartner (EA) . Die Stadtverwaltung Ilmenau eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Stadt Ilmenau und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden usw.) gelten.

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation

2.1. Formfreie Kommunikation

Für eine formfreie Kommunikation (hier ist Ihre eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: rathaus@ilmenau.de.
Formfreie E-Mails können zudem auch an alle auf www.ilmenau.de angebotenen oder auf Briefköpfen der Stadt Ilmenau ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesendet werden.

2.2. Formgebundene Kommunikation

Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektronisches Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz (SigG) vom 16. Mai 2001 (BGBl. I S. 876) in der jeweils geltenden Fassung versehen ist. Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist nicht zulässig.

Die Schriftform kann auch ersetzt werden:

• durch unmittelbare Abgabe der Erklärung in einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird oder
•  durch sonstige sichere Verfahren, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten. Hier muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes vom 18. Juni 2009 (BGBl. I S. 1346) in der jeweils geltenden Fassung oder nach § 78 Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes in der Fassung vom 25. Februar 2008 (BGBl. I S. 162) in der jeweils geltenden Fassung erfolgen.

2.3. Formate und Sprache

Sollen Dateien an die Verwaltung übertragen oder gesendet werden, so ist zu beachten, dass nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt werden. Folgende Dateiformate werden derrzeit per E-Mail akzeptiert:

• Adobe Acrobat - Version PDF/A (.pdf)
• nur Text-Formate (.txt)
• JPEG-kompatible Dateien (.jpg / .jpeg)

Es können aber auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die zum Download bereitgestellt wurden, nach entsprechender Bearbeitung an die Stadtverwaltung Ilmenau übersendet werden.
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (sogenannte Makros) verwendet werden. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. aller Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von fünfzehn Megabyte (15 MB) beschränkt.

Entsprechend §23 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) sowie §23 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (Thür VwVfG) ist die Amtssprache deutsch. Die Regelungen im §23 ThürVwVfG gelten auch für die elektronische Kommunikation.

Entsprechende Regelungen von Spezialgesetzen bleiben unberührt.

2.4. PGP-Verschlüsselung

Es ist prinzipiell möglich, mit der Stadt Ilmenau eine Verschlüsselung nach dem Standard OpenPGP zu vereinbaren. Dazu ist ausschließlich die E-Mailadresse pgpmail@ilmenau.de zu verwenden. Die Verfahrensweise zum Austausch der öffentlichen Schlüssel sind bei den unter Punkt 3 aufgeführten Ansprechpartnern zu erfragen. Eine derartige Verschlüsselung ersetzt jedoch nicht die Schriftform.

2.5. Elektronische Rechnung (E-Rechnung) und Leitweg-ID

Eine zentrale Rechnungseingangsplattform steht für die Thüringer Landesbehörden, die teilnehmenden Kommunen und Landkreise des Freistaats Thüringen zur Verfügung und kann über den folgenden Link erreicht werden: https://xrechnung-bdr.de

Name der Gemeinde: Stadt Ilmenau

Leitweg-ID: 16070029-0001-12

Weitere Informationen finden Sie auch unter: https://finanzen.thueringen.de/themen/egovernment/projekte/e-rechnung/

 
3. Ansprechpartner

Sollten noch Fragen offen sein, wenden Sie sich bitte direkt telefonisch oder per E-Mail an:

Amt für Zentrale Steuerung
Abt. Zentrale Dienste
Am Markt 7
98693 Ilmenau

Telefon: +49 3677 600-537

Fax: +49 3677 600-200

E-Mail: it@ilmenau.de

4. Gewährleistung / Haftung

Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Stadt Ilmenau übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht.
Schadensersatzansprüche gegenüber der Stadt Ilmenau sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.