Bild: Ratssaal Ilmenau

Tagesordnung

der 6. Sitzung des Stadtrates der Stadt Ilmenau

Zeit:    Donnerstag, den 12. Dezember 2019, 16:00 Uhr 
Ort:   Rathaus Ilmenau, Ratssaal

 

Öffentliche Sitzung
 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates     
2. Bestätigung/Änderung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschriften der 4. sowie der 5. Sitzung des Stadtrates
4. Informationen/Mitteilungen
5. Berichte
5.1. Ergebnisse Prüfung Erweiterung Parkmöglichkeiten für Pflegedienste
Berichterstatter: Herr Ingolf-Werner Müller, Leiter Ordnungsamt
5.2. Vorstellung Haushaltsplan der Stadt Ilmenau
Berichterstatter: Herr Gerhard Baumgart, Kämmerer
6. Fragestunde
7. Bürgerfragestunde
8. Sitzungsvorlagen
  Beschlussvorlagen Reg.-Nr.:
  A Neue Bezeichnung für Ehrenamt Ausländerbeauftragte/r - Integrations-
beauftragte/r
243/19
  B Neue Bezeichnung für Ehrenamt Behindertenbeauftragte/r - Inklusions-
beauftragte/r
242/19
  C Bildung eines Inklusionsbeirates 245/19
  D  Hauptsatzung der Stadt Ilmenau 262/19
  E Wahlwerbesatzung der Stadt Ilmenau 248/19
  F Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und
ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der
Stadt Ilmenau (Aufwandsentschädigungssatzung)
263/19
  G Offenlage Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 1 "Einkaufs-
zentrum ALDI am Hüttenholz", 1. Änderung
251/19
  H Sanierungsgebiet Historischer Stadtkern in Ilmenau
Erhebung der Ausgleichsbeträge im Rahmen von Ablösevereinbarungen
265/19
  I
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 55100.000.718212
Bezuschussung des Gabelbach-Bergrennens
252/19
  J Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 46000.810.718240
Jugendclub Stützerbach, Mitleistungsanteil der Stadt für Projekte nach
dem Jugendförderplan
253/19
  K
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56010.101.501001
Turnhalle Prof.-Deubel-Straße; Sanierung der Eingangstreppe
246/19
  L
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 56031.000.530000
Nutzungsentgelt für Vereinssport
266/19
  M Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.000.969001
Beiträge des Straßenbaulastträgers für die Herstellung Kläranlage und
Hauptsammler
267/19
  N
Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63000.085.951200
Fuß- und Radweg an der ehemaligen Eisenbahnlinie Ilmenau - Großbreitenbach,
Ausbaumaßnahme
268/19
  O Außerplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 68000.000.935200
Erwerb von Parkscheinautomaten
280/19
  P
Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 70100.000.501000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
247/19
  Q Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 57102.000.510000
Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens
261/19
  R Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 11000.000.620200
Bestattungskosten für Dritte
260/19
  S Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 63300.302.951100
Ausbau Oehretalstraße (bis 30.06.2019:  Langewiesener Straße) in
Oehrenstock; Ausbaumaßnahmen
259/19
  T Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 03300.000.655000
Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten
254/19
  U Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 13000.000.677900
Erstattung Verdienstausfall
258/19
  V Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltstelle 57101.000.501000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
257/19
  W Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 70100.000.541000
Bewirtschaftungskosten
256/19
  X Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 75030.000.541000
Bewirtschaftungskosten
255/19
  Y Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 46425.000.501000
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
269/19
  Z Überplanmäßige Ausgaben bei Haushaltsstelle 00400.000.630750
Mittel für Ortsteilrat Möhrenbach
270/19
  AA Schnellzughalt am Standort Wümbach/Ilmenau Ost 208/19
  Informationsvorlagen Reg.-Nr.:
  BB Vergabe Baumaßnahme - Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung
der Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage
Los 11.2: Dacharbeiten
Beschluss-Nr.: 36/19/BVA
271/19
  CC Vergabe Baumaßnahme - Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung
der Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage
Los 18: Innenwandputzarbeiten
Beschluss-Nr.: 37/19/BVA
272/19
  DD Vergabe Baumaßnahme - Denkmalgerechte Sanierung und Modernisierung
der Festhalle Ilmenau und der historischen Parkanlage
Los 24: Tischlerarbeiten
Beschluss-Nr.: 38/19/BVA
273/19
  EE Vergabe Baumaßnahme - Kultur- und Sportzentrum Langewiesen
Los 7: Trockenbau
Beschluss-Nr.: 39/19/BVA
274/19
  FF Vergabe Baumaßnahme - Kultur- und Sportzentrum Langewiesen
Los 14: Elektrotechnik
Beschluss-Nr.: 40/19/BVA
275/19
  GG Vergabe Baumaßnahme - Kultur- und Sportzentrum Langewiesen
Los 15: Lüftungstechnik
Beschluss-Nr.: 41/19/BVA
276/19
  HH Vergabe Baumaßnahme - Sanierung Kickelhahnturm, 1. BA
Los 1: Baumeisterarbeiten, 2. Nachtrag
Beschluss-Nr.: 42/19/BVA
277/19
  II Vergabe Baumaßnahme - Sanierung Kickelhahnturm, 1. BA
Los 1: Baumeisterarbeiten, 3. Nachtrag
Beschluss-Nr.: 43/19/BVA
278/19
  JJ Vergabe nach VOL/A - Ankauf Müllpressfahrzeug (Leichtmüllpressverdichter)
Neufahrzeug
Beschluss-Nr.: 14/19/HFA
281/19

 

 

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