Bild: Bäume mit Herbstlaub

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018 der Stadt Ilmenau

Stadtverwaltung Ilmenau

AMTLICHE BEKANNTMACHUNG

 HAUSHALTSSATZUNG

der Stadt Ilmenau (Landkreis Ilm-Kreis) für das Haushaltsjahr 2018 vom 19.01.2018

 

Auf Grund des § 57 der Thüringer Kommunalordnung in der Fassung vom 28.01.2003 erlässt die Stadt Ilmenau folgende Haushaltssatzung:

§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt; er schließt

im Verwaltungshaushalt    
  in den Einnahmen und Ausgaben mit 41.604.591 €
und im Vermögenshaushalt    
  in den Einnahmen und Ausgaben mit 15.452.543 €
ab.    

§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 6.880.000 € festgesetzt.

Davon entfallen    
  auf den ordentlichen Haushalt 1.880.000 €
und    
  auf den Bäderbetrieb Ilmenau 5.000.000 €.

§ 3

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 2.745.000 € festgesetzt.

§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:

1. Grundsteuer  
  a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 275 v. H.
  b) für die Grundstücke (B) 440 v. H.
2. Gewerbesteuer 420 v. H.

§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 3.000.000 € festgesetzt.

§ 6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 58 ThürKO gelten

  • im Verwaltungshaushalt bis zum Betrag von 1.000 € je Haushaltsstelle und bei Beträgen darüber hinaus bis zu 10 % des jeweiligen Haushaltsansatzes,
  • im Vermögenshaushalt bis zum Betrag von 10.000 € je Haushaltsstelle und bei Beträgen darüber hinaus bis zu 5 % des jeweiligen Haushaltsansatzes

als unerheblich.

§ 7

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2018 in Kraft.

Stadt Ilmenau                                                                                                                Ilmenau, den 19.01.2018


G.-M. Seeber
Oberbürgermeister


Beschlossen auf der 37. Sitzung des Stadtrates Ilmenau am 16.11.2017 (Beschluss-Nr. 406/37/17). Die nach §§ 59 und 63 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) erforderlichen Genehmigungen sind von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises mit Bescheid vom 20.12.2017 erteilt worden. Der Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 12.02.2018 bis 23.02.2018 während der Sprechzeiten der Stadtverwaltung Ilmenau im Zimmer 128 (Offenlegungsraum), Am Markt 7, 98693 Ilmenau, zu Jedermann Einsichtnahme aus.

Er wird bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018 nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO im Zimmer 147 (Stadtkämmerei) zur Einsichtnahme zur Verfügung gehalten. Gemäß § 27a Abs. 2 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG) ist der Inhalt dieser Bekanntmachung auf der Internetseite www.ilmenau.de eingestellt.
Der Haushaltsplan 2018 ist ebenfalls auf dieser Internetseite verfügbar.

G.-M. Seeber
Oberbürgermeister


Über diesen Link kann der Haushaltsplan im pdf-Format [7,92 MBytes] geöffnet werden.